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Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Antrag
Der Nachhaltigkeitsbeirat begleitet die Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung intensiv. Zur Neuauflage der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie hat er sich bereits zum Entwurf mit einem Impulspapier beteiligt und nun eine Stellungnahme zur deutschen…
Gemäß seinem Einsetzungsbeschluss legt der parlamentarische Beirat am Ende der Legislaturperiode Rechenschaft über seine Tätigkeiten ab. Dazu verfasst er einen Arbeitsbericht und legt ihn dem Bundestag als Stellungnahme vor. Dazu findet auch eine Bundestagsdebatte statt. Der…
Im Vorfeld der 10. Maritimen Konferenz fand im Bundestag wieder eine Debatte zur Zukunft der maritimen Wirtschaft in Deutschland statt. Die Bundesregierung ist jedoch kraft- und ideenlos. Sie sollte vielmehr die Digitalisierung als Chance für die Lösung der Schifffahrtskrise…
Um das Schlimmste zu verhindern und notwendige Grundlagen nicht zu verbauen, haben wir zum Bundesverkehrswegeplan mehr als 200 Projekten Änderungen beantragt. Damit wollten wir Klima-, Natur- und Umweltschutz endlich in den Plan integrieren und die Verkehrswende vorbereiten.…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]