Menü
Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Beiträge
Bei der Diskussion um das dritte Gleis auf der Bahnstrecke Pinneberg-Elmshorn habe ich den Appell des Landkreises mit unterzeichnet. Jetzt ist die Koalition am Zug, das Projekt in den Vordringlichen Bedarf des Ausbaugesetzes einzuordnen, damit es auch geplant und gebaut werden…
Für die Osttangente in Augsburg sehe ich kein Bedarf. Der geplante umfangreiche Ausbau der Bundessttraße B2 bei Augsburg stand im Mittelpunkt einer Diskussionsveranstaltung in Friedberg bei Augsburg. Die Straße ist ein Paradebeispiel dafür, dass sich lokale Bundespolitiker hier…
Herr Dobrindt macht das Füllhorn auf. Mit 24 Baufreigaben in zehn Bundesländern noch während der Abstimmung zum neuen Bundesverkehrswegeplan unterläuft er die notwendige Debatte. Allein sieben Baufreigaben sind für Bayern vorgesehen. Damit bedient er vor allem die Interessen…
Der Elbe-Lübeck-Kanal soll für die Binnenschifffahrt ausgebaut werden, obwohl kaum Gütertransporte stattfinden. Der Kanal ist hingegen für den Wassertourismus interessant. Das rechtfertigt aber keinen teuren Ausbau der Schleusen, wie jetzt durch den neuen Bundesverkehrswegeplan…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]