Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Bundesmobilitätsplan
Rede zur Jahrestagung des Deutschen Verbandes Flüssiggas Aus dem Dieselskandal müssen wir die richtigen Lehren ziehen. Wenn die Politik die Signale richtig deutet, nutzt sie den Untersuchungsausschuss zu tatsächlicher Aufklärung. Es transparent gemacht werden, was dazu geführt…
Das Projekt der seewärtigen Zufahrt im Hafen Rostock war Gegenstand einer Mündlichen Frage an die Bundesregierung. Nachdem sich die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern und einige Koalitionsabgeordnete sicher waren, dass die große Ausbauvariante kommen soll, hat die…
Abgeordnetenwort für Uetersener Nachrichten Der Betrug von Volkswagen ist für sich genommen eine bodenlose Unverschämtheit – und trotzdem nur der Teilaspekt eines viel größeren Problems. Politik und Verwaltung sind ihrer Verantwortung nicht gerecht geworden. Sie haben entweder…
Die Hintergrundinformationen zu Verkehrsprojekten sollen möglicherweise nach dem Ende der Bürgerbeteiligung am Montag nicht mehr öffentlich verfügbar sein. Ich fordere das Verkehrsministerium auf, alle Informationen auch in Zukunft öffentlich zugänglich zu lassen.
CDU/CSU und SPD haben das Ergebnis ihrer Sondierungen veröffentlicht. Mit dem geplanten Finanzpaket wollen sie diverse, teils klimaschädliche [...]
Bei der Bundestagswahl am 23. Februar haben wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, mit 11,6 Prozent unser zweitbestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl [...]
Am Sonntag, den 06. April 2025 findet unser Länderrat in Berlin statt. Hier findest du alle Infos dazu.