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Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Häfen
Nach Angaben der Grünen im Bundestag hat die Bundesregierung als Antwort auf eine Kleine Anfrage erstmals die Höhe der Steuermindereinnahmen durch die Pauschalabgabe geschätzt. Danach zahlen die Reeder von 2004 bis 2011 zusammengerechnet fast 5 Milliarden Euro weniger, als sie…
Rede im Bundestag am 9. Juni 2011 Valerie Wilms hat die Ergebnisse der Maritimen Konferenz Ende Mai in Wilhelmshaven kritisiert. Sie machte auch die Wirtschaft für das aus ihrer Sicht gescheiterte Maritime Bündnis verantwortlich. Die Reeder beispielsweise hätten ihre Zusage…
Pressemitteilung Zur morgen beginnenden Nationalen Maritimen Konferenz sagt Valerie Wilms, Sprecherin für maritime Politik: "Die maritime Wirtschaft braucht klare Ansagen. Die Bundesregierung verunsichert aber zunehmend die ganze Branche. Weder bei den Schwefelgrenzwerten für…
Pressemitteilung Die Bundesregierung muss sich klar und eindeutig zur Reduktion der Schwefelgrenzwerte in Schiffstreibstoffen bekennen. Werften, Reeder, Häfen und die gesamte Schifffahrtsbranche müssen wissen, worauf sie sich in den Schutzgebieten auf Nord- und Ostsee…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]