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Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Häfen
Rede im Bundestag am 13. Mai 2011 Die Bundesregierung muss sich klar und eindeutig zur Reduktion der Schwefelgrenzwerte in Schiffstreibstoffen bekennen. Werften, Reeder, Häfen und die gesamte Schifffahrtsbranche müssen wissen, worauf sie sich einzustellen haben. Derzeit ist…
berlin-report März 2011: Valerie Wilms über Verwaltungsreformen und die Schwierigkeit als Minderheit Mehrheiten zu finden Behörden neigen dazu, sich mit sich selbst zu beschäftigen. Besonders große Behörden neigen dazu, sich besonders viel mit sich selbst zu beschäftigen. Seit…
Pressemitteilung Die strengeren Schwefelgrenzwerte für Schiffe werden kommen. Darauf weist Valerie Wilms hin. „Wer derzeit mit anderen Botschaften hausieren geht, wirft Nebelkerzen.“ In einer Anfrage an die Bundesregierung musste diese jetzt zugeben, dass die Studie des…
Antrag und Rede am 12. Dezember 2010 Mit nur einer Enthaltung stehen Schleswig-Holsteins Grüne weiter gegen die geplante Elbvertiefung. Der Antrag macht gleichzeitig deutlich, wie die Probleme angepackt werden müssten: So setzt er sich ein für mehr Mittel zum Ausbau des…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]