Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Konzepte
Es wird weiter nach Lösungen gesucht, um den Kommunen bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen besser zu helfen. Die von Valerie Wilms ins Spiel gebrachte Grundgesetzänderung wurde jetzt vom haushaltspolitischen Sprecher der Unionsfraktion und der grünen…
Wedel-Schulauer Tageblatt Valerie Wilms plädiert dafür, dass sich künftig nur noch der Bund und die Kommunen um Flüchtlinge kümmern – und will deshalb das Grundgesetz ändern. Dazu soll der Bund künftig die Asylsuchenden in Erstaufnahmestellen in eigenen Liegenschaften…
Grundsätzlich positiv wurde bei einer Diskussionsveranstaltung am 22. Mai 2015 in Berlin das neues Konzept zur Zukunft der Straßeninfrastruktur aufgenommen. Der Kern des Vorschlags: die schrittweise Gründung eines betriebswirtschaftlich organisierten Bundesunternehmens für die…
Pressemitteilung Es gibt gute Ansätze bei der Fratzscher-Kommission, die jedoch in ein paar handfeste Probleme verpackt werden. Grundsätzlich überlegenswert sind die Vorschläge, den Straßenbau zu verschlanken und die Abläufe effizienter in einer Gesellschaft zusammen zu…
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die [...]
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]