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Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung
Pressemitteilung Zur Konferenz der Landesverkehrsminister und zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung erklärt Valerie Wilms: Die Haltung der Landesverkehrsministerkonferenz hilft niemandem weiter. Die Länder ignorieren, dass der Transport auf vielen Wasserstraßen…
Pressemitteilung Die CDU täuscht Handeln vor, hat aber nicht wirklich verstanden worum es geht. Wer Schrottreaktoren wie Brunsbüttel und Krümmel stilllegt handelt richtig. Aber wer die Laufzeiten dann auf andere Atomkraftwerke überträgt, produziert weiter Atomstrom, den die…
Das Bundesverkehrsministerium hat am heute durch den parlamentarischen Staatssekretär Scheuer im Verkehrsausschuss klargestellt, dass Bundestagsabgeordnete die Ämter der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung künftig besuchen dürfen. Im Februar hatte das Ministerium die Ämter…
Pressemitteilung Valerie Wilms will die Förderbedingungen für den Nationalpark Wattenmeer vereinfachen. „Anträge und Abwicklung sind bisher auf Kommunen zugeschnitten,“ sagt sie. „Für das Wattenmeer mit einer Nationalparkverwaltung und mehreren beteiligten Kommunen ist das…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]