Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Schiene
Pressemitteilung Die Stresstestergebnisse müssen jetzt erst einmal einer eingehenden Prüfung unterzogen werden. Vorschnelle Bewertungen sind unredlich, solange nicht im Detail geprüft ist, welche Folgen der von SMA aufgezeigte Nachbesserungsbedarf für Stuttgart 21 hat.
Rede im Bundestag am 7. Juli 2011 (zu Protokoll) Die Ankündigung des Verkehrsministeriums, lärmabhängige Trassenpreise einzuführen, ist eine grüneForderungen. Jetzt kommt es jedoch zusätzlich darauf an, ein Gesamtpaket zu schnüren, denn die Preise sind nur eine …
Pressemitteilung Die Deutsche Bahn hat offensichtlich kein Interesse daran, die haftungsrechtliche Verantwortung des ehemaligen Vorstands, insbesondere die des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden Hartmut Mehdorn, aufzuklären. Statt vollständige Transparenz herzustellen, wird…
Pressemitteilung Zu den heute von Allianz pro Schiene veröffentlichten Zahlen zu Investitionen in die Bahninfrastruktur erklären Stephan Kühn, Sprecher für Verkehrspolitik, und Valerie Wilms, Sprecherin für Bahnpolitik:
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]