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Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Schiene
Pressemitteilung Die Stresstestergebnisse müssen jetzt erst einmal einer eingehenden Prüfung unterzogen werden. Vorschnelle Bewertungen sind unredlich, solange nicht im Detail geprüft ist, welche Folgen der von SMA aufgezeigte Nachbesserungsbedarf für Stuttgart 21 hat.
Rede im Bundestag am 7. Juli 2011 (zu Protokoll) Die Ankündigung des Verkehrsministeriums, lärmabhängige Trassenpreise einzuführen, ist eine grüneForderungen. Jetzt kommt es jedoch zusätzlich darauf an, ein Gesamtpaket zu schnüren, denn die Preise sind nur eine …
Pressemitteilung Die Deutsche Bahn hat offensichtlich kein Interesse daran, die haftungsrechtliche Verantwortung des ehemaligen Vorstands, insbesondere die des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden Hartmut Mehdorn, aufzuklären. Statt vollständige Transparenz herzustellen, wird…
Pressemitteilung Zu den heute von Allianz pro Schiene veröffentlichten Zahlen zu Investitionen in die Bahninfrastruktur erklären Stephan Kühn, Sprecher für Verkehrspolitik, und Valerie Wilms, Sprecherin für Bahnpolitik:
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]