Menü
Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Verkehr
Gastbeitrag für dvz - deutsche Verkehrszeitung Nachhaltigkeit ist schwer in Mode gekommen. Auch in der Logistik spielt Nachhaltigkeit eine deutlich stärkere Rolle als noch vor 20 Jahren. So wird versucht, auf emissionsärmere Transporte zu achten - doch verpflichtend ist das…
Dem CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer scheint jedes Mittel recht zu sein, um die CSU-Mautpläne zu verteidigen. Der Sachverstand auf 23 Seiten Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes wird ignoriert, indem ein angeblicher Mangel in den Vordergrund gerückt wird.
Auf Antrag der grünen Fraktion beschäftigte sich heute der Bundestag mit den Plänen zu einer PKW-Maut für Ausländer ("CSU-Maut"). Lange und wiederholt angekündigter Wahlkampfschlager der CSU, bleibt Minister Dobrindt dem Parlament weiterhin einen Gesetzentwurf schuldig. …
Zu den CSU-Mautplänen von Dobrindt kontert Valerie Wilms in der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ): "Wir müssen die tatsächlichen Verursacher der Straßenschäden stärker belasten." Tatsächlich hat sich in den letzten 20 Jahren die Zahl der Schwerlasttransporte verdreifacht.…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]