Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Über mögliche Konsequenzen aus dem Elbhochwasser wurde am 10. Juli in Lauenburg (Elbe) auf Einlaung der Grünen vor Ort diskutiert. Auch Valerie Wilms nahm an der Diskussionsrunde in der Osterwold Halle teil. Die noch abklingende Flut hat bei den Anwohnerinnen und Anwohnern…
In der anhängigen Klage gegen die Weservertiefung hat das Bundesverwaltungsgericht rechtliche Bedenken gegen wichtige Teile des Planfeststellungsbeschlusses erhoben und wird den Europäischen Gerichtshof in Fragen zur Wasserrahmenrichtlinie einbeziehen. Damit werden die…
Die maritime Notfallvorsorge der Betreiber von Offshore-Anlagen ist mit grundsätzlichen Mängeln behaftet, das bestätigt uns die Bundesregierung auf Nachfrage. Ich fordere daher einen klarer als bisher gefassten gesetzlichen Rahmen für die Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ),…
Beitrag für die Fachzeitschrift für Alternative Kommunal Politik (AKP) 04/2013 Im April haben grüne Bundestagsabgeordnete ein Eckpunktepapier zum Lärmschutz an Straßen und Schienenstrecken vorgestellt. Sie schlagen Lärmsanierungsgebiete vor, in denen verbindlich…
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]
Der September wird feministisch! Vom 27. – 28. September 2025 findet unsere Bundesfrauenkonferenz im Volkspark Halle statt. Dort werden grüne [...]