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Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Und morgen kämpfen wir weiter: Für die Vollendung eines schnellen, sicheren und endgültigen Ausstiegs aus der Atomkraft und für einen Neustart bei der Endlagersuche. Der heutige Beschluss ist ein erster wichtiger Schritt für den Atomausstieg und ein großer Erfolg für die…
Die Reform bleibt umstritten. Intensiv wurde u.a. debattiert, wie die Betroffenen enger eingebunden werden könnten. Hubert Weiger vom BUND unterstützte eine Forderung der Grünen nach einer Kommission. Alle Experten betonten, an der Reform mitwirken zu wollen. [externer Link]
Pressemitteilung Die Zuständigkeiten innerhalb der Bundestagsfraktion der Grünen wurden neu verteilt. Valerie Wilms übernimmt zukünftig den Bereich Bahnpolitik. „Der Schienenverkehr ist einer der entscheidenden Schlüssel für die zukunftsfähige und umweltfreundliche Mobilität.…
Hamburger Abendblatt vom 27. Juni 2011 Valerie Wilms kritisiert die Verzögerungen bei der Küstenwache: "Der Koalitionsvertrag wird so lange kleingemahlen, bis von dem Papier nichts mehr übrig ist. Auch bei der Küstenwache geht das Hickhack zwischen den Ministerien so lange…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]