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Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Pressemitteilung Die Bundesregierung muss sich klar und eindeutig zur Reduktion der Schwefelgrenzwerte in Schiffstreibstoffen bekennen. Werften, Reeder, Häfen und die gesamte Schifffahrtsbranche müssen wissen, worauf sie sich in den Schutzgebieten auf Nord- und Ostsee…
Rede im Bundestag am 13. Mai 2011 Die Bundesregierung muss sich klar und eindeutig zur Reduktion der Schwefelgrenzwerte in Schiffstreibstoffen bekennen. Werften, Reeder, Häfen und die gesamte Schifffahrtsbranche müssen wissen, worauf sie sich einzustellen haben. Derzeit ist…
Rede im Bundestag am 12.Mai 2011 (zu Protokoll) Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung soll reformiert werden. Zunächst sollen Wasserstraßen nach Nutzung eingestuft werden, daran soll sich der Verwaltungsaufbau orientieren. Die Vorschläge der Bundesregierung bleiben jedoch auf…
Rede im Bundestag am 12. Mai 2011 Europa hat eine Nachhaltigkeitsstrategie. De facto. Mit der Umsetzung der Ziele hapert es. Zudem entwickeln sich viele Mitgliedsstaaten noch nicht nachhaltig, andere werden wirtschaftlich erst noch aufholen. Dabei würde uns das ein…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]