Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Der Bundesverkehrswegeplan stand im Mittelpunkt des Besuchs von Valerie Wilms in der Oberpfalz. Am Nachmittag traff sie sich mit Vertretern des Forum Bahnlärm in der nördlichen Oberpfalz. Am Abend war Valerie Wilms zu Gast bei der grünen Bezirksversammlung, Thema: Der…
Gastbeitrag für The Huffington Post Radfahrer brauchen weder ein Bevorzugung gegenüber Autos noch autofreie Sonntage oder das Recht, bei Rot fahren zu dürfen. Das einzige was sie wirklich brauchen, sind vernünftige Radwege.
Dobrindt muss dringend aufpassen, dass kein gläserner Fahrer geschaffen wird. Der Datenschutz muss beim geplanten Gesetzentwurf eine große Rolle spielen. Überwachungs- oder Aufzeichnungssysteme für den PKW darf es nicht geben. Für das autonome Fahren ist ein Gesetzentwurf der…
Auf unser Drängen hin hat das Verkehrsministerium einen ersten Bericht zum Wassertourismuskonzept vorgelegt. Vieles ist noch unklar, aber beschriebene Punkte gehen in die richtige Richtung. Eine Mitfinanzierung der Infrastruktur durch die Nutzer ist sinnvoll. Die Verhandlungen…
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die [...]
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]