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Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Schenefelder Tageblatt Eine vierspurige Straße, die Schenefeld in der Mitte durchschneidet: Auch wenn es sich um eine Landesstraße handelt und der Bund gar nicht zuständig ist, hatte Valerie Wilms beim Treffen mit Schenefelds Bürgermeisterin Christiane Küchenhof konkrete…
Die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause hatte wie immer viele Punkte auf der Tagesordnung: U.a. ging es um Sexuelle Selbstbestimmung, einen Bundeswehreinsatz vor Libyen, das Erneuerbare-Energien-Gesetz und die Einsetzung des Untersuchungsausschuss zur Dieselaffäre.
Stellungnahme der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen Die Stellungnahme finden Sie hier
Eigentlich angetreten als Bündnis für Ausbildung und Beschäftigung in der Seeschifffahrt, sind kaum gemeinsame Interessen übrig geblieben. Das Maritime Bündnis aus den vier Partnern Bund, Küstenländer, Reeder und Arbeitnehmervertreter hat in seiner bisherigen Form ausgedient.…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]