Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Schenefelder Tageblatt Eine vierspurige Straße, die Schenefeld in der Mitte durchschneidet: Auch wenn es sich um eine Landesstraße handelt und der Bund gar nicht zuständig ist, hatte Valerie Wilms beim Treffen mit Schenefelds Bürgermeisterin Christiane Küchenhof konkrete…
Die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause hatte wie immer viele Punkte auf der Tagesordnung: U.a. ging es um Sexuelle Selbstbestimmung, einen Bundeswehreinsatz vor Libyen, das Erneuerbare-Energien-Gesetz und die Einsetzung des Untersuchungsausschuss zur Dieselaffäre.
Stellungnahme der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen Die Stellungnahme finden Sie hier
Eigentlich angetreten als Bündnis für Ausbildung und Beschäftigung in der Seeschifffahrt, sind kaum gemeinsame Interessen übrig geblieben. Das Maritime Bündnis aus den vier Partnern Bund, Küstenländer, Reeder und Arbeitnehmervertreter hat in seiner bisherigen Form ausgedient.…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]