Der Bundesverkehrswegeplan stand im Mittelpunkt des Besuchs von Valerie Wilms in der Oberpfalz. Am Nachmittag traff sie sich mit Vertretern des Forum Bahnlärm in der nördlichen Oberpfalz. Am Abend war Valerie Wilms zu Gast bei der grünen Bezirksversammlung, Thema: Der…
Gastbeitrag für The Huffington Post Radfahrer brauchen weder ein Bevorzugung gegenüber Autos noch autofreie Sonntage oder das Recht, bei Rot fahren zu dürfen. Das einzige was sie wirklich brauchen, sind vernünftige Radwege.
Dobrindt muss dringend aufpassen, dass kein gläserner Fahrer geschaffen wird. Der Datenschutz muss beim geplanten Gesetzentwurf eine große Rolle spielen. Überwachungs- oder Aufzeichnungssysteme für den PKW darf es nicht geben. Für das autonome Fahren ist ein Gesetzentwurf der…
Auf unser Drängen hin hat das Verkehrsministerium einen ersten Bericht zum Wassertourismuskonzept vorgelegt. Vieles ist noch unklar, aber beschriebene Punkte gehen in die richtige Richtung. Eine Mitfinanzierung der Infrastruktur durch die Nutzer ist sinnvoll. Die Verhandlungen…
Schenefelder Tageblatt Eine vierspurige Straße, die Schenefeld in der Mitte durchschneidet: Auch wenn es sich um eine Landesstraße handelt und der Bund gar nicht zuständig ist, hatte Valerie Wilms beim Treffen mit Schenefelds Bürgermeisterin Christiane Küchenhof konkrete…
Die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause hatte wie immer viele Punkte auf der Tagesordnung: U.a. ging es um Sexuelle Selbstbestimmung, einen Bundeswehreinsatz vor Libyen, das Erneuerbare-Energien-Gesetz und die Einsetzung des Untersuchungsausschuss zur Dieselaffäre.