Menü
Stellungnahme der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen Die Stellungnahme finden Sie hier
Eigentlich angetreten als Bündnis für Ausbildung und Beschäftigung in der Seeschifffahrt, sind kaum gemeinsame Interessen übrig geblieben. Das Maritime Bündnis aus den vier Partnern Bund, Küstenländer, Reeder und Arbeitnehmervertreter hat in seiner bisherigen Form ausgedient.…
Die Verkehrsinfrastruktur ist in einem katastrophalen Zustand. Fast alle Schleusen sind baufällig. Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) ist aber völlig überfordert, weil die Reform verschlafen worden ist. Daher schiebt die Behörde seit mehreren Jahren…
Die Havarie der Ölbohrinsel im Golf von Mexiko vor einigen Jahren hat die Politik aufgeschreckt. Inzwischen hat die Bundesregierung nach einiger Verzögerung auch die EU-Richtlinie für mehr Sicherheit an den Plattformen umgesetzt. Ich meine, wir brauchen mehr Meeresschutz!
Es gibt ein untrügliches Zeichen dass der Sommer da ist: Die Zahl der Gesetze im Bundestag erhöht sich schlagartig. Vieles soll unbedingt noch vor der Sommerpause beschlossen werden. Obwohl diese Woche von der unfassbar traurigen Entscheidung für einen Austritt Großbritanniens…
Gastbeitrag in den Lübecker Nachrichten am 22. Juni 2016 Die geplante Fehmarnbeltquerung ist ein Mammut-Projekt: Hohe Kosten, sehr geringer Nutzen. Und die Holsteiner sind die leidtragenden einer falschen Verkehrspolitik. Dänemark und Deutschland brauchen gute Verbindungen,…