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Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung
09.02.17 - Zum heute verkündeten Urteil über die geplante Elbvertiefung erklärt Valerie Wilms MdB:
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01.07.15 - Mit dem heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs wurde ein wichtiges Signal für die zukünftige Flusspolitik gesetzt. Es zeigt auch, dass eine Hafenkooperation nötiger denn je ist.
18.07.14 - In Schleswig-Holstein sind 97 Eisenbahnbrücken baufällig, acht davon sogar schwer, wie eine Anfrage von Valerie Wilms und der grünen Bundestagsfraktion ergab. Der Sanierungsstau bei der Bahn macht also auch vor Schleswig-Holstein nicht Halt. Die Bahn muss dringend ein…
18.07.14 - Valerie Wilms und Marieluise Beck fordern einen zügigen Sanierungsplan von der Bahn. Denn auch im Land Bremen weisen die Eisenbahnbrücken eklatante Mängel auf, wie eine Anfrage der grünen Fraktion ergab. 34 der 157 Bahnbrücken sind betroffen, also der Schadenskategorien 3 und 4…
16.07.14 - Die Eisenbahnbrücken in Deutschland werden auf Substanz gefahren. Da die Bahn die Sanierung der Brücken lange Zeit vernachlässigt hat, haben wir eine Kleine Anfrage zum Zustand der Eisenbahnbrücken in Hamburg gestellt. Das Ergebnis: Von 373 Eisenbahnbrücken in Hamburg haben 14…
06.09.13 - Staatssekretär Ferlemann soll sich nicht so weit aus dem Fenster lehnen, wenn er sagt, die Flussvertiefungen an Elbe und Weser werden auch nach dem Gerichtsurteil umgesetzt. Die Einflussnahme der Bürger nur vorzugaukeln ist Bürgerbeteiligung a la Bundesregierung.
30.07.13 - Für den Verkehrsbereich benötigen wir dringend realistischere Prognosen. Das zeigt das aktuelle Beispiel widersprüchlicher Zahlen für den Hafen Hamburg. Die Bundesregierung ist gut beraten, realistisch in die Zukunft zu sehen, statt optimistischen Szenarien hinterherzulaufen.…
11.07.13 - In der anhängigen Klage gegen die Weservertiefung hat das Bundesverwaltungsgericht rechtliche Bedenken gegen wichtige Teile des Planfeststellungsbeschlusses erhoben und wird den Europäischen Gerichtshof in Fragen zur Wasserrahmenrichtlinie einbeziehen. Damit werden die…
30.05.13 - Die verantwortlichen Politiker in Bund und Land hätten sich bereits frühzeitig über Alternativen zu einer weiteren Elbvertiefung Gedanken machen müssen. Stattdessen haben sie versucht, die Elbvertiefung mit allen Mitteln durchzudrücken.
22.04.13 - Die Bundesregierung gibt in einer Antwort auf meine Nachfrage hin zu, dass die Elbvertiefungen der vergangenen Jahre Mitverursacher des tideabhängigen Sedimenttransports sind (sog. "Tidal Pumping Effects"). Noch im März hatte der Hamburger Senat das genaue Gegenteil behauptet.
