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Ausgewählte Kategorie: Anfrage
Pressemitteilung Valerie Wilms will die Förderbedingungen für den Nationalpark Wattenmeer vereinfachen. „Anträge und Abwicklung sind bisher auf Kommunen zugeschnitten,“ sagt sie. „Für das Wattenmeer mit einer Nationalparkverwaltung und mehreren beteiligten Kommunen ist das…
Pressemitteilung Die strengeren Schwefelgrenzwerte für Schiffe werden kommen. Darauf weist Valerie Wilms hin. „Wer derzeit mit anderen Botschaften hausieren geht, wirft Nebelkerzen.“ In einer Anfrage an die Bundesregierung musste diese jetzt zugeben, dass die Studie des…
Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) ist die größte Behörde des Bundesverkehrsministeriums: Mehr als die Hälfte der Mitarbeiter im Ministerium sind jedoch nur für etwa 12 Prozent des Güterverkehrs verantwortlich. Mehr noch: Auf jeden Beschäftigten in der gesamten…
Pressemitteilung vom 30. September 2010 Verwirrende Aussagen im Bundesverkehrsministerium zur Mittel- und Oberelbe Die Schiffbarkeit der Mittel- und Oberelbe sorgt weiter für Diskussionen – und Äußerungen aus dem Bundesverkehrsministerium tragen immer weniger zur…
Antwort auf Kleine Anfrage zu Ölunfällen in Nord- und Ostsee Mit der Antwort auf unsere Kleine Anfrage haben sich die Befürchtungen bestätigt. Die Haftung von Konzernen bei Katastrophenfällen ist unzureichend. Dazu wird klar: Bisher gibt es nur Regelungen für Ölunfälle auf…
Pressemitteilung am 29. Juni 2010 Die Belastung der Unterelbe mit sogenannten Transuranen ist jetzt auch Thema einer Anfrage im Bundestag. Die Valerie Wilms aus Wedel an der Elbe will von der Bundesregierung wissen, wie es aus ihrer Sicht zu dieser Strahlenbelastung…
Pressemitteilung vom 29. Juni 2010 Wir brauchen ein Moratorium für die Öl- und Gasförderung in großen Tiefen. Solange dieUrsachen für die Katastrophe im Golf von Mexiko ungeklärt sind, sollten die Ankündigungen von neuen Fundorten in der Nordsee vor allem ein Alarmzeichen…
Pressemitteilung vom 01. Juni 2010 Zu den Konsequenzen für Deutschland aus der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko sagt Valerie Wilms, Sprecherin für Maritime Politik: Das Öl im Golf von Mexiko macht auf erschreckende Weise deutlich, wie schlecht man dort auf ein solches…
Pressemitteilung vom 09.03.2010 Laut einer Kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen soll die neue Autobahn A 22 zukünftig A 20 heißen. Die Bundesregierung geht demnach davon aus, dass eine parallel zur Küste verlaufende durchgehende Autobahn besonders für den…
Pressemitteilung vom 08.01.2010: Grüne fragen zum geplanten A39-Tunnel Valerie Wilms, zuständig in der neuen grünen Bundestagsfraktion für norddeutsche Verkehrsprojekte, und die regionale Landtagsabgeordnete Miriam Staudte haben in einer Kleinen Anfrage nach den…