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Ausgewählte Kategorie: Beiträge
04.11.15 - Interview Morgenmagazin Im Gespräch mit dem ARD-Morgenmagazin verlangte Valerie Wilms eine rechtliche Grundlagen für das Kraftfahrtbundesamt. Außerdem forderte sie eine europäische Zulassungsbehörde. Antrag: Aus dem Pkw-Abgasskandal Konsequenzen ziehen
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31.10.15 - Abgeordnetenwort für Uetersener Nachrichten Europa wird immer wieder zum Feindbild gemacht. Wer in dieses Horn stößt, kann erstaunlich erfolgreich sein. Die AfD spielt auf dieser Klaviatur und auch die CSU und eine Sahra Wagenknecht beherrschen sie. Sie stellen damit auch…
27.10.15 - Der neue Bundesverkehrswegeplan 2015 befindet sich in Bearbeitung. Ende dieses Jahres sollen bewertete Projekte durch das Verkehrsministerium veröffentlicht werden. In diesem Zusammenhang einige Informationen zum gesamten Prozess von der Entscheidung über die Planung bis zum…
20.10.15 - Zur heutigen Vorstellung der Eckpunkte des überarbeiteten Nationalen Hafenkonzepts 2015 für die See- und Binnenhäfen sagt Valerie Wilms: Was Herr Dobrindt heute vorgelegt hat, ist der kleinste gemeinsame Nenner. Ein Hafenkonzept muss eigentlich Wege zur Kooperation der…
17.10.15 - Gastkommentar im Weser-Kurier vom 17.10.2015 In die Förderung der deutschen Seeschifffahrt wird seit Jahren viel Geld gesteckt, aber der Effekt ist kaum messbar. Die Schifffahrtskrise hält weiter an und die Ausbildung von Kapitäns-Nachwuchs bleibt auf der Strecke. Wir müssen…
16.10.15 - Kommentar in der Deutschen Verkehrszeitung vom 16.10.2015 Den marititmen Standort Deutschland müssen wir langfristig erhalten und attraktiv gestalten. Dafür müssen wir die Gießkannenförderung streichen und einigen anderen Ballast über Bord werfen. Dafür empfehle ich…
17.08.15 - Der Maritime Koordinator hat keine Gesamtstrategie und sitzt wichtige Probleme der Seeschifffahrt weiter aus. Vor der Maritimen Konferenz in Bremerhaven legt die Bundesregierung auch einen dürftigen Bericht vor. Valerie Wilms reißt der Geduldsfaden. „Ich vermisse jegliches…
28.07.15 - Gastkommentar im Handelsblatt Will der Bund aus vielen guten Gründen eine Autobahngesellschaft, braucht er die Länderzustimmung. Das bedeutet eine neue Position für die Länder bei den Verhandlungen über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Die Länder könnten deswegen jetzt eine…
17.07.15 - Dem Antrag der Bundesregierung zu Verhandlungen der Euro-Staaten mit Griechenland zum möglichen dritten Hilfspaket habe ich zugestimmt. Den grünen Alternativantrag habe ich abgelehnt, da er die Option "Grexit" im Falle von ausbleibendem Reformwillen durch die griechische…
11.07.15 - Die Bundesregierung läst sich ihre Außendarstellung einiges kosten. Die Aufhübschung der Regierungssprache soll sie in gutem Licht erscheinen lassen. Das gleicht aber meiner Auffassung nach einer Beweihräucherungsshow, außerdem fühlen sich die Menschen am Ende nach Strich und…
