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16.01.13 - Die Menschheit lebt seit einigen Jahrzehnten nicht mehr mit der Natur sondern auf Kosten der Natur. Deshalb muss das Wachstumsziel relativiert werden und zwar in Richtung von Wohlstand und Lebensqualität. Dazu braucht es auch ein neues Mess-System.
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16.01.13 - Die Koalition scheut die Debatte über Stuttgart 21. In der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses hat die Koalition eine Behandlung der Kostensteigerungen beim Projekt Stuttgart 21 mit ihrer Mehrheit abgelehnt. Das Desinteresse der Koalition an der dramatischen…
15.01.13 - Herr Rösler soll sich nicht als Retter der Reeder aufspielen. Bisher ist er beim Thema Schifffahrtskrise komplett abgetaucht. Es ist an der Zeit, dass er konkrete Vorschläge macht, wie die Reeder einen Weg aus der Krise finden.
14.01.13 - Die Bundesregierung plant, Lizenzen für die Rohstoffsuche auf dem Meeresboden vor Mauritius zu erwerben. Tiefseebergbau birgt jedoch große Gefahren für Umwelt und Meeresorganismen. Deutschland sollte sich in der Meeresforschung auf Projekte zur Erhaltung der Biodiversität…
09.01.13 - taz nord vom 1. Januar 2013 Auch im niedersächsischen Landtagswahlkampf setzt sich Valerie Wilms gegen den Weiterbau der A 20 ein. Schiffstransporte sind ökonomischer und ökologischer, um Container zwischen Häfen an der Nordseeküste und dem Baltikum zu transportieren.
14.12.12 - Heute wurde im Bundestag über die Entsendung von Patriot-Systemen in die Türkei abgestimmt. Ich unterstütze diesen Einsatz, weil die Bundesregierung zum ersten Mal auf Vorschläge unserer Fraktion eingegangen ist und unsere Bedenken ausräumen konnte.
14.12.12 - Während schwarz-gelbe Politiker in Schleswig-Holstein Fracking als umweltschädlicher Gas-Fördermethode jegliche Genehmigung untersagen wollen, lehnen sie ein Moratorium im Bundestag ab. Schwarz-Gelb stellt sich gegen eigene Positionen - unverständlich aber wahr.
13.12.12 - Rede im Bundestag (zu Protokoll) Der vorliegende Gesetzentwurf zu Sicherheitsdiensten auf Schiffen war überfällig. Jetzt werden Möglichkeiten geschaffen, auch an Bord Sicherheitsdienste mitzuführen. Der Entwurf hat Mängel und es fehlt weiterhin eine Umsetzungsverordnung:…
13.12.12 - Rede im Bundestag (zu Protokoll) Den Gesetzentwurf zur Reform des Seehandelsrechts werden wir trotz kleinerer Mängel mittragen, da er insgesamt eine Verbesserung gegenüber dem bisherigen Recht darstellt. Im Prinzip ist das Gesetz gelungen und stellt einen Mehrwert für die…
13.12.12 - Nach einem langen und zähen Ringen über mehrere Wochen haben alle fünf Fraktionen im Deutschen Bundestag sich auf eine gemeinsame Kritik an der im Februar von der Bundesregierung vorgelegten Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie verständigt.
