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Ausgewählte Kategorie: Rede
02.12.16 - Rede im Bundestag Im Bundesverkehrswegeplan ging nicht darum, den Verkehr der Zukunft so umweltfreundlich wie möglich zu organisieren. Es ging nicht um ein stimmiges Verkehrsnetz und auch der Klimaschutz spielte keine Rolle. Es ging vor allem darum, möglichst vielen aus dieser…
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25.11.16 - Rede im Bundestag zum Haushalt 2017 Die Bürger verlangen von uns, dass wir ihre Straßen vernünftig in Schuss halten. Mit der organisierten Verantwortungslosigkeit im Mischmasch zwischen Bund und Ländern gelingt uns das nicht. Deswegen brauchen wir eine klug…
22.09.16 - Rede im Bundestag Der neue Bundesverkehrswegeplan bleibt eine Mogelpackung. Durch weitere Flächenversiegelung wird nichts für Klima- oder Umweltschutz erreicht. Dadurch, dass dem Plan die Verbindlichkeit fehlt, wird er auch eine reine Absichtserklärung der Bundesregierung…
29.04.16 - Rede im Bundestag Der Bundesverkehrswegeplan könnte tatsächlich etwas erreichen, wenn man ihn richtig anpacken würde. Noch ist es möglich, daraus wirklich etwas Brauchbares zu machen, wenn er grundsätzlich überarbeitet und zu einem Bundesnetzplan aller Verkehrswege…
11.09.15 - Rede im Bundestag In der Haushaltsdebatte zeigt der Minister, dass er seinen Etat gerne nutzt, um Günstlinge mit Umgehungsstraßen zu beglücken. Bei grundlegenden Fragen zur Verkehrsverlagerung bleibt er jedoch völlig ideenlos.
27.06.13 - Rede im Bundestag (zu Protokoll) Bisher besteht keinerlei Anspruch auf Schutz vor Straßen- oder Schienenlärm an bestehenden Strecken. Um dies zu ändern, hat die grüne Bundestagsfraktion einen Antrag vorgelegt, der die Bundesregierung auffordert, endlich aktiv gegen Straßen-…
27.06.13 - Rede im Bundestag (zu Protokoll) Es ist erstaunlich, mit welchen Anträgen die Koalition in letzter Minute noch um die Ecke kommt. Ohne Debatte in den Ausschüssen und mit sofortiger Abstimmung soll der Bundestag am vorletzten Sitzungstag der Wahlperiode über die wichtigsten…
17.05.13 - Rede im Bundestag Darf ein Staatskonzern auf Kosten des Nahverkehrs weiter Milliardengewinne erzielen? Bei der Eisenbahnregulierung muss es jetzt darum gehen einen Kompromiss zu finden. An der Bereitschaft der Grünen soll es nicht mangeln.
17.05.13 - Rede im Bundestag (zu Protokoll) Wir Grünen begrüßen das Gesetz grundsätzlich. Damit erkennt die Bundesregierung die sich wandelnden Verhältnisse im Schienengüterverkehr endlich an. Wichtig bleibt ein schlüssiges Gesamtkonzept.
16.05.13 - Rede im Bundestag Insgesamt ist der Gesetzentwurf weitestgehend unstrittig. Die kurzfristige Änderung der Koalition zum Erwerb der Grundqualifikation ohne Führerschein ist jedoch unausgegoren.
