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Ausgewählte Kategorie: Rede
25.04.13 - Rede im Bundestag Große Verkehrsprojekte greifen oft massiv in das Leben der Menschen vor Ort ein. Deswegen müssen wir die Menschen beteiligen. Bei der Fehmarnbeltquerung hat man die Erfahrungen mit Großprojekten in offensichtlich wieder komplett vergessen.
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18.04.13 - Rede im Bundestag (zu Protokoll) Mit dem neuen Gesetz erkennt die Bundesregierung die sich wandelnden Verhältnisse im Schienengüterverkehr endlich an. Neben der rein finanziellen Frage kommt es jedoch vor allem darauf an, die Mittel wirkungsvoll einzusetzen.
22.03.13 - Rede im Bundestag Wer mehr Markt will, der braucht funktionierende Regeln. Da im Eisenbahnmarkt Monopole bestehen, müssen wir vernünftig regulieren. Das Regulierungsgesetz kann substanzielle Verbesserungen bringen.
29.11.12 - Rede im Bundestag Die Koalition macht Symbolpolitik: Das veraltete Lärmprivileg "Schienenbonus" wird zwar formell abgeschafft - jedoch erst mit dem nächsten Schienewegeausbaugesetz. Auch 2040 können noch laute Neubauten in Betrieb gehen. Wir wollen den Bonus sofort abschaffen…
23.11.12 - Rede im Bundestag Die Verkehrspolitik der Regierung ist wie Fahren im Nebel. Es wird maximal auf Sicht gefahren. Weiter als bis zur nächsten Kurve wird nicht gedacht. Ob die Straße dann weiter geht oder der Abgrund kommt, interessiert nicht.
28.09.12 - Rede im Bundestag Der Regierungsentwurf für leiseren Schienenverkehr gilt nur für Neubauten und erst für Projekte des neuen Bundesverkehrswegeplans. Wer Pech hat bekommt noch in vielen Jahren eine laute Strecke vor die Nase gesetzt. Für bestehende Strecken gib es gar keine…
29.06.12 - Rede im Bundestag Um die Bahn besser zu machen brauchen wir Wettbewerb im Fernverkehr. Dazu müssen wir das Schienennetz aus dem DB-Konzern herauslösen und zum unmittelbaren Eigentum des Bundes machen. So ist die Aufgabe der Daseinsvorsorge zu lösen, da wir ein Netz hätten, auf…
29.06.12 - In der Diskussion um die Zukunft des Schienenherstellers TSTG ist Valerie Wilms skeptisch, ob die DB AG Interesse an einer Übernahme hat. Die Mitarbeiter sollten dagegen prüfen, ob es die Möglichkeit eines sogenannten Management- oder Employee-Buy-Outs gebe. "Hier sehe ich eine…
02.03.12 - Rede im Bundestag am 1. März 2012 (zu Protokoll) Über die fünfte Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes herrscht breites Einvernehmen im Bundesta, nachdem die Koalition bereit war Änderungsvorschläge des Bundesrates aufzugreifen. Darüber freuen wir uns und stimmen deswegen…
01.12.11 - Rede im Bundestag am 1. Dezember 2011 (zu Protokoll) Valerie Wilms' Kritik am Antrag der Linken "Bahnpreiserhöhung stoppen"
