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Rede im Bundestag am 12.Mai 2011 (zu Protokoll) Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung soll reformiert werden. Zunächst sollen Wasserstraßen nach Nutzung eingestuft werden, daran soll sich der Verwaltungsaufbau orientieren. Die Vorschläge der Bundesregierung bleiben jedoch auf…
Beitrag für die AKP Mai/Juni 2011 Der Bund will sich künftig auf ein Vorrangnetz der Wasserstraßen konzentrieren und die Verwaltung verkleinern. Kommunen müssen sich neu orientieren: Viele Anbindungswünsche werden nicht mehr realisiert. Wie kann die Infrastruktur für…
Die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung hat ganz konkrete Folgen für Lübeck. Die Außenbezirke Lübeck und Wismar sollen zusammengelegt werden. Valerie Wilms und die Landtagsabgeordneten Thorsten Fürter und Andreas Tietze wollten bei ihrem Besuch am 05.05.2011…
In Torgau informierte Valerie Wilms über die Ausbaupläne der Elbe und kritisierte die damit verbundenen Ausgaben von jährlich rund 40 Mio. € scharf. Auch wenn ein Transport von Gütern auf dem Wasserweg ökologisch teilweise vorteilhaft sei, stehen dem ökologische Schäden am…
Wie denkt man Mobilität neu? Am besten nimmt man ein weißes Blatt Papier. Dabei muss man realistisch bleiben. Beamen geht nicht, der schadstofffreie Fußverkehr eignet sich begrenzt, bietet aber einen Denk-Ansatz. Bei der Anhörung verwies der Verkehrsexperte Hermann Knoflacher…
Pressemitteilung Zur Konferenz der Landesverkehrsminister und zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung erklärt Valerie Wilms: Die Haltung der Landesverkehrsministerkonferenz hilft niemandem weiter. Die Länder ignorieren, dass der Transport auf vielen Wasserstraßen…
Beitrag für die WATERKANT März 2011 „Reform“ ist zu einem wahren Reizwort geworden. In ihm stecken alle Hoffnungen und Wünsche an die Politik – und gleichzeitig eine nicht enden wollende Assoziationskette an Enttäuschungen. Ob Gesundheit, Hartz IV oder Bildung – bei Reformen…
Das Bundesverkehrsministerium hat am heute durch den parlamentarischen Staatssekretär Scheuer im Verkehrsausschuss klargestellt, dass Bundestagsabgeordnete die Ämter der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung künftig besuchen dürfen. Im Februar hatte das Ministerium die Ämter…
Der Verkehrsausschuss hat die Reform der Wasser- und Schifffahrtsvewaltung diskutiert. Auf unser Drängen hin wird nun endlich der Sinn von Wasserstraßenprojekten überprüft und die Verwaltung reformiert. Am 30. April wird das Verkehrsminsiterium ein Gesamtkonzept vorstellen -…
berlin-report März 2011: Valerie Wilms über Verwaltungsreformen und die Schwierigkeit als Minderheit Mehrheiten zu finden Behörden neigen dazu, sich mit sich selbst zu beschäftigen. Besonders große Behörden neigen dazu, sich besonders viel mit sich selbst zu beschäftigen. Seit…