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Ausgewählte Kategorie: Beiträge
26.06.15 - Die geplante Ortsumgehung von Bad Camberg in Hessen ist mit vier Spuren eindeutig überdimensioniert. Das passiert, wenn die Länder planen und der Bund das dann bezahlen soll. Dass eine Ortsumgehung wohl nötig ist, waren sich die beteiligten einer Ortsbegehung, darunter Valerie…
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22.06.15 - Bei einem Ortstermin in Aurich zum geplanten Neubau einer Ortsumgehung mit Zubringer zur Autobahn nahm Valerie Wilms den Befürwortern den Wind aus den Segeln. Ein baldiger Baubeginn ist schon deswegen unrealistisch, weil das Geld vorrangig für Projekte ausgegeben wird, die von…
18.03.15 - Eine Studie im Auftrag der Grünen Fraktion im Bundestag belegt: Nicht 500 Mio. Euro sondern lediglich 80 bis maximal 140 Millionen Euro wird die PKW-Maut pro Jahr einbringen. Die Studie belegt damit den Maut-Irrsinn der Bundesregierung aufs Neue. Artikel in der Bild-Zeitung…
06.03.15 - Die große Koalition will die PKW-Maut im Schnellverfahren durchpeitschen. Trotz erheblicher Bedenken zur Berechnung der Einnahmen, zur Vereinbarkeit von Europarecht (Diskriminierung) sowie zum Datenschutz. Diese Fragen müssen geklärt werden, statt das Vorhaben jetzt innerhalb…
14.01.15 - Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 12. Januar 2015 Das Konzept der Bundesregierung für eine Pkw-Maut stößt nicht nur in der EU-Kommission auf Skepsis. Auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält in einem Gutachten im Auftrag von Valerie Wilms die Pläne für einen…
09.12.14 - Was wir längst geahnt haben, ist nun Gewissheit: Die Brücken im Norden sind in keinem guten Zustand. Neben dem prominenten Fall der Rader Hochbrücke sieht es auch bei den über tausend Brücken in Zuständigkeit des Bundes schlecht aus. Eine Kleine Anfrage gibt dazu Gewissheit.
01.12.14 - Süddeutsche Zeitung vom 1. Dezember 2014 Bei künftigen Erhöhungen der Pkw-Maut werden auch deutsche Autofahrer belastet. Das geht aus dem Gesetzentwurf zur Kfz-Steuer hervor. Für Valerie Wilms ist damit klar, wohin der Weg führt. Früher oder später müssten alle mehr zahlen.…
11.11.14 - In der Fragestunde am 12. November 2014 möchte Valerie Wilms wissen, aus welchen Daten sich die geplanten Einnahmen durch die Pkw-Maut ergeben. Denn es ist nicht nachvollziehbar, wie Minister Dobrindt auf seine Zahlen kommt.
23.10.14 - Interview mit profil:GRÜN Oktober 2014 Seit Monaten wird über die PKW-Maut diskutiert. Sie hat nur einen Zweck: Sie soll das Ego von Horst Seehofer befriedigen und zeigen, dass die CSU in Berlin noch etwas zu melden hat. Die Maut wird nur mit vielen Bedingungen und Ausnahmen…
18.10.14 - Deutschlandfunk vom 18.10.2014 Verkehrsminister Dobrindt macht offenbar Zugeständnisse: Die Vignettenpflicht soll erst mal nur auf Autobahnen gelten. Viel besser wäre jedoch ein verursachergerechtes Mautsystem bei denen diejenigen zahlen, die auch wirklich unsere Straßen und…
