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Ausgewählte Kategorie: Anfrage
07.09.15 - Jetzt haben wir es schwarz auf weiß. Deutschlands Brücken an Autobahnen und Bundestraßen bröckeln dahin. Nahezu jeder siebte Quadratmeter Brückenfläche muss umgehend saniert werden. Die Antwort auf unsere Anfrage deckt die Missstände auf: Der Sanierungsbedarf ist hoch und er…
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03.09.15 - Mit großem Aufwand arbeitet die Bundesregierung am neuen Bundesverkehrswegeplan. Über 2000 Projekte, die dafür von Verwaltungen und Deutscher Bahn angemeldet wurden, sollen dazu neu bewertet werden. Jetzt kommt heraus: Fast zwei Drittel der Mittel, die hierfür zur Verfügung…
17.08.15 - Der Maritime Koordinator hat keine Gesamtstrategie und sitzt wichtige Probleme der Seeschifffahrt weiter aus. Vor der Maritimen Konferenz in Bremerhaven legt die Bundesregierung auch einen dürftigen Bericht vor. Valerie Wilms reißt der Geduldsfaden. „Ich vermisse jegliches…
14.08.15 - Eine Kleine Anfrage zeigt, dass das Verkehrsministerium in Wahrheit keinen Überblick über Hitzeschäden an Autobahnen hat. Schwierig ist vor allem, dass man nicht weiß, wo es zu Tempolimits und Behinderungen kommt. Die tatsächlichen Probleme dürften viel größer sein als vom…
07.08.15 - Ich fordere eine Lotspflicht für die nautisch schwierig befahrbare Kadetrinne. Es ist unverantwortlich, dass die Bundesregierung hier keine Gespräche mit Dänemark und anderen Ostsee-Anrainern aufnimmt - obwohl der Tankerverkehr in den letzten Jahren im Gebiet der Ostsee…
23.07.15 - Die Bahn möchte denkmalgeschützte Eisenbahnbrücken im Pegnitztal abreißen und ersetzen. Ich setze mich dafür ein, dass die Brücken auf der Eisenbahnstrecke Nürnberg-Hof/Eger keine Betonkolosse, sondern wieder optisch ansprechende Stahlkonstruktionen werden. Außerdem soll die…
21.07.15 - Das Havariekommando scheint wiederholt im Rahmen eines verunglückten Schiffs einen übertriebenen Einsatz veranlasst zu haben. Wie die Bundesregierung auf Nachfrage mitteilte, wurde die fachkundige Besatzung frühzeitig von Bord geholt. Es besteht die Vermutung, dass zu keinem…
09.07.15 - Die Bundesregierung nimmt umweltgefährdende Auswirkungen von Korrosionsschutz (Rostschutz) an Offshore-Windenergieanlagen auf die leichte Schulter. Nachbesserungen wurden zwar versprochen, dennoch sind bereits unmengen Aluminium in den Meeren. Jetzt muss die zuständige…
25.02.15 - Wie die Bundesregierung auf unsere Anfrage hin einräumen musste, äußern sich die Auswirkungen der Schifffahrtskrise inzwischen schmerzlich: Verdopplung der arbeitssuchenden Seeleute seit 2008, starkes Schrumpfen der Studierendenzahl im Fach Nautik, drastisches Absinken der…
03.02.15 - Die Bundesregierung lässt mit der Unterzeichnung und Ratifizierung der Rotterdam Rules weiter auf sich warten, das ist das Ergebnis einer Anfrage. Das international vereinheitlichte Seehandelsrecht (Rotterdam Rules) muss jetzt auch durch Deutschland endlich ratifiziert werden,…
