Menü
Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung
Pressemitteilung Für Unfälle mit Schiffen wie dem havarierten "CSCL Indian Ocean" gibt es kein vernünftiges Rettungskonzept. Die immer größeren Schiffe werden immer weniger beherrschbar und haben daher zukünftig auf der Elbe nichts verloren. Die Bundesregierung sollte von der…
Pressemitteilung Die Kommission geht den richtigen Weg. Statt Europa mit unterschiedlichen Mautsystemen aufzustückeln, soll es zukünftig einheitliche Regeln für die ganze EU geben. Wenn die Dobrindt-Maut demnächst scheitert, muss sich der Minister konsequenterweise für den…
Pressemitteilung Nach Ankündigungen zur einer Präsentation "im Spätsommer" sollte in dieser Woche endlich ein Entwurf des Bundesverkehrswegeplans vorgelegt werden. Aber Dobrindt scheint schon wieder überfordert zu sein und verschiebt das Ganze. Der Minister hat das Verzögern…
Glückwunsch an die Welt! Mit den 17 Nachhaltigkeitszielen gibt es jetzt einen ambitionierten Fahrplan in eine bessere Welt. Jetzt muss die Umsetzung zügig und beherzt in Angriff genommen werden, denn: der schönste Fahrplan der Welt nützt niemandem, so lange sich niemand daran…
Schon wieder ein neuer Rekord! Im ersten Halbjahr 2024 deckten erneuerbare Energien knapp 60 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland. Das [...]
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]