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Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Schiene
Rede im Bundestag zum Haushalt 2017 Die Bürger verlangen von uns, dass wir ihre Straßen vernünftig in Schuss halten. Mit der organisierten Verantwortungslosigkeit im Mischmasch zwischen Bund und Ländern gelingt uns das nicht. Deswegen brauchen wir eine klug…
Pressemitteilung Mit Bedauern habe ich die Ablehnung unseres Antrags zum Bau eines dritten Gleises zwischen Pinneberg und Elmshorn zur Kenntnis genommen. Es gab die Möglichkeit, die Region sinnvoll in das Eisenbahnnetz einzubinden. Diese Gelegenheit hat die große Koalition…
Bei der Diskussion um das dritte Gleis auf der Bahnstrecke Pinneberg-Elmshorn habe ich den Appell des Landkreises mit unterzeichnet. Jetzt ist die Koalition am Zug, das Projekt in den Vordringlichen Bedarf des Ausbaugesetzes einzuordnen, damit es auch geplant und gebaut werden…
Rede im Bundestag Der neue Bundesverkehrswegeplan bleibt eine Mogelpackung. Durch weitere Flächenversiegelung wird nichts für Klima- oder Umweltschutz erreicht. Dadurch, dass dem Plan die Verbindlichkeit fehlt, wird er auch eine reine Absichtserklärung der Bundesregierung…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]