Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Schiene
Das per Link aufzurufende Dokument gibt einen Überblick über die wichtigsten Punkte zum neuen Bundesverkehrswegeplan 2030: Reihenfolge der Beschlüsse im Bundestag, Aufnahme von Einzelprojekten, Beteiligungsverfahren, voraussichtlicher Kostenrahmen sowie weitere Planungen. …
Die Bundesregierung muss zugeben: Bei VB-E handelt es sich um eine Mogelpackung. Die oft fälschlicherweise als "Premiumkategorie" gepriesene neue Stufe des Verkehrswegeplans ist alles andere als verbindlich. So schreibt die Bundesregierung etwa keine Maßnahmen zur schnelleren…
Pressemitteilung Im Kabinett haben sich die Betonmischer durchgesetzt – allen voran Verkehrsminister Dobrindt. Umweltministerin Hendricks hat lange für die Berücksichtigung von Klimaschutz und Umweltzielen gekämpft - aber am Ende auf ganzer Linie verloren.
Mit der bevorstehenden Vorlage des Verkehrswegeplans wird es bei einer politischen Wühlkiste bleiben. Damit setzen sich erneut die Wahlkreisinteressen durch, statt endlich einen Plan vorzulegen, der das gesamte Netz berücksichtigt. Wir wollen daher den Plan zum Bundesnetzplan…
Die neue Bundesregierung versprach, die Energiekosten für alle zu senken – doch stattdessen steigen die Preise weiter, während Milliarden aus [...]
Heute wird ein Meilenstein für den Klimaschutz gesetzt, für den wir GRÜNE während unserer bündnisgrünen Regierungszeit in der Bundesregierung [...]
Heute ist Weltflüchtlingstag. Im Jahr 2024 waren weltweit rund 123,2 Millionen Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen – ausgelöst durch [...]