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Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Schiene
Die Hintergrundinformationen zu Verkehrsprojekten sollen möglicherweise nach dem Ende der Bürgerbeteiligung am Montag nicht mehr öffentlich verfügbar sein. Ich fordere das Verkehrsministerium auf, alle Informationen auch in Zukunft öffentlich zugänglich zu lassen.
Rede im Bundestag Der Bundesverkehrswegeplan könnte tatsächlich etwas erreichen, wenn man ihn richtig anpacken würde. Noch ist es möglich, daraus wirklich etwas Brauchbares zu machen, wenn er grundsätzlich überarbeitet und zu einem Bundesnetzplan aller Verkehrswege…
Der "Ostkorridor" für den Güterverkehr muss ausgebaut und elektrifiziert werden, ebenso wie die europäische Bahnlinie Nürnberg-Prag (TEN-Korridor). Dazu zählen die Bahnstrecken Hof-Regensburg und Hof-Nürnberg. Der Bund muss jetzt das nötige Geld für die besonders hoch…
Pressemitteilung Mit reichlich Verspätung hat Minister Dobrindt heute den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) im 1. Entwurf vorgestellt. Es bleibt damit bei einer politischen Wühlkiste an Projekten. Der Plan ist weiterhin unterfinanziert und unrealistisch.
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]