Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Schiene
Der neue Bundesverkehrswegeplan 2015 befindet sich in Bearbeitung. Ende dieses Jahres sollen bewertete Projekte durch das Verkehrsministerium veröffentlicht werden. In diesem Zusammenhang einige Informationen zum gesamten Prozess von der Entscheidung über die Planung bis zum…
Zur heutigen Vorstellung der Eckpunkte des überarbeiteten Nationalen Hafenkonzepts 2015 für die See- und Binnenhäfen sagt Valerie Wilms: Was Herr Dobrindt heute vorgelegt hat, ist der kleinste gemeinsame Nenner. Ein Hafenkonzept muss eigentlich Wege zur Kooperation der…
Alexander Dobrindts Bundesverkehrswegeplan bedeutet vor allem bürokratischen Aufwand. Herauskommen wird dabei nicht viel, da er die ehrliche Auseinandersetzung um die wirklich wichtigen Projekte scheut. Wir setzen den Bundesnetzplan dagegen: Wir wollen ein leistungsfähiges…
Rede im Bundestag In der Haushaltsdebatte zeigt der Minister, dass er seinen Etat gerne nutzt, um Günstlinge mit Umgehungsstraßen zu beglücken. Bei grundlegenden Fragen zur Verkehrsverlagerung bleibt er jedoch völlig ideenlos.
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]