Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Schifffahrt
Rede im Bundestag am 13. Mai 2011 Die Bundesregierung muss sich klar und eindeutig zur Reduktion der Schwefelgrenzwerte in Schiffstreibstoffen bekennen. Werften, Reeder, Häfen und die gesamte Schifffahrtsbranche müssen wissen, worauf sie sich einzustellen haben. Derzeit ist…
Rede im Bundestag am 12.Mai 2011 (zu Protokoll) Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung soll reformiert werden. Zunächst sollen Wasserstraßen nach Nutzung eingestuft werden, daran soll sich der Verwaltungsaufbau orientieren. Die Vorschläge der Bundesregierung bleiben jedoch auf…
Beitrag für die AKP Mai/Juni 2011 Der Bund will sich künftig auf ein Vorrangnetz der Wasserstraßen konzentrieren und die Verwaltung verkleinern. Kommunen müssen sich neu orientieren: Viele Anbindungswünsche werden nicht mehr realisiert. Wie kann die Infrastruktur für…
Die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung hat ganz konkrete Folgen für Lübeck. Die Außenbezirke Lübeck und Wismar sollen zusammengelegt werden. Valerie Wilms und die Landtagsabgeordneten Thorsten Fürter und Andreas Tietze wollten bei ihrem Besuch am 05.05.2011…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]