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Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Schifffahrt
Das Bundesverkehrsministerium hat am heute durch den parlamentarischen Staatssekretär Scheuer im Verkehrsausschuss klargestellt, dass Bundestagsabgeordnete die Ämter der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung künftig besuchen dürfen. Im Februar hatte das Ministerium die Ämter…
Der Verkehrsausschuss hat die Reform der Wasser- und Schifffahrtsvewaltung diskutiert. Auf unser Drängen hin wird nun endlich der Sinn von Wasserstraßenprojekten überprüft und die Verwaltung reformiert. Am 30. April wird das Verkehrsminsiterium ein Gesamtkonzept vorstellen -…
berlin-report März 2011: Valerie Wilms über Verwaltungsreformen und die Schwierigkeit als Minderheit Mehrheiten zu finden Behörden neigen dazu, sich mit sich selbst zu beschäftigen. Besonders große Behörden neigen dazu, sich besonders viel mit sich selbst zu beschäftigen. Seit…
Pressemitteilung Die strengeren Schwefelgrenzwerte für Schiffe werden kommen. Darauf weist Valerie Wilms hin. „Wer derzeit mit anderen Botschaften hausieren geht, wirft Nebelkerzen.“ In einer Anfrage an die Bundesregierung musste diese jetzt zugeben, dass die Studie des…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]