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Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Schifffahrt
Auf Nachfrage musste die Bundesregierung einräumen, dass sich der Verkehr auf dem ELK auch nach dem geplanten Ausbau nicht sonderlich erhöhen wird - auch Verlagerungseffekte von der Straße wird es nicht geben. Damit wird der Kanal schon jetzt eine der größten Fehlinvestitionen…
Wie eine Kleine Anfrage ergeben hat, setzen viele Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), darunter auch Deutschland, die Ziele der reformierten Gemeinsamen Fischereipolitik der EU nur schleppend um. Schon der Europäische Rechnungshof hatte das zuvor kritisiert. Um die…
Statt die Wasserstraßenverwaltung endlich zu reformieren, wird weiter auf Wahlkreisbeglückung gesetzt - wie aktuell wieder beim Elbe-Lübeck-Kanal. Auch ein Betrieb des Kanals über ÖPP ist verantwortungslos. Artikel in den Lübecker Nachrichten vom 31. August 2017 Artikel in…
Mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 hat sich die große Koalition auch mit dem Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals ein Denkmal gesetzt. Das kritisiere ich, weil der Kanal auch in Zukunft bei weitem nicht ausreichend Verkehr hergeben wird. Für den überwiegend touristisch genutzten…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]