Menü
Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Straße
Um das Schlimmste zu verhindern und notwendige Grundlagen nicht zu verbauen, haben wir zum Bundesverkehrswegeplan mehr als 200 Projekten Änderungen beantragt. Damit wollten wir Klima-, Natur- und Umweltschutz endlich in den Plan integrieren und die Verkehrswende vorbereiten.…
Rede im Bundestag Im Bundesverkehrswegeplan ging nicht darum, den Verkehr der Zukunft so umweltfreundlich wie möglich zu organisieren. Es ging nicht um ein stimmiges Verkehrsnetz und auch der Klimaschutz spielte keine Rolle. Es ging vor allem darum, möglichst vielen aus dieser…
Rede im Bundestag Die LKW-Maut soll mit ihrer Ausweitung auf alle Bundesstraßen zu zwei Milliarden Euro Mehreinnahmen führen. Das war längst überfällig, aber das Gesetz ist geht auf einige wichtige Aspekte nicht ein.
Im neuen Bundesverkehrswegeplan stehen mehr als tausend Projekte. Viele davon sind Prestigeprojekte, unnötig teuer trotz sinnvoller Alternativen. Aber nach welchen Kriterien werden die Projekte tatsächlich ausgewählt? Besonders auffällig ist, dass sehr viel Geld in Wahlkreise…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]