Menü
Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Straße
Beitrag für Traffic Tech - Magazin für Verkehrs-High Tech 5-6/2013 Vielleicht sollten wir weniger über den Zustand der Verkehrsinfrastruktur sprechen als über den Zustand der Verkehrspolitiker in Deutschland. Eine Bewertung des Koalitionsvertrages.
Laut Koalitionsvertrag soll noch 2014 ein Gesetz zur Einführung einer Pkw-Maut für alle Autofahrer, mit gleichzeitiger vollständiger und individueller Kompensation für alle deutschen Pkw-HalterInnen, beschlossen werden – und das Ganze auch noch im Einklang mit EU-Recht. Wen…
Valerie Wilms, Bundestagsabgeordnete aus Pinneberg, ist vom Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD enttäuscht. Für sie hat sich vor allem die Unverbindlichkeit von Angela Merkel durchgesetzt. "Die konkreten Ansagen sind am Ende fast alle wieder rausgeflogen"
Was die Grünen besser machen werden Diskussion mit Valerie Wilms MdB und Andreas Tietze MdL am 16.09.2013 um 19.00 Uhr im Partyspeicher, Kieler Straße 128 in Bönningstedt.
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]