Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
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Der Bundestag musste heute eine Entscheidung mit erheblicher ethischer Tragweite zur Präimplatationsdiagnostik (PID) treffen. Ich habe mich für die PID entschieden.
Bei der Abstimmung über eine deutsche Beteiligung an AWACS-Aufklärungsflügen habe ich mich enthalten. Es geht offensichtlich nicht um Afghanistan sondern um die Begrenzung eines außenpolitischen Schadens. Landtagswahlen scheinen wichtiger als außenpolitische Zuverlässigkeit…
Eine Einigung in den Hartz-IV-Gesprächen ist an der Blockadehaltung von Union und FDP gescheitert. Frau Merkel hat ihren Koalitionsfrieden über das Wohl der Kinder und Familien gestellt. In den zentralen Fragen der Existenzsicherung für alle Menschen hat sich die Regierung…
Heute hat der Bundestag über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats abgestimmt. Ich habe mich der Stimme enthalten. Diese Entscheidung ist mir wieder sehr schwer gefallen und Entscheidungen zu Militäreinsätzen werden uns Grünen niemals leicht fallen.
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die [...]
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]