Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: WSV-Reform
Die Verkehrsinfrastruktur ist in einem katastrophalen Zustand. Fast alle Schleusen sind baufällig. Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) ist aber völlig überfordert, weil die Reform verschlafen worden ist. Daher schiebt die Behörde seit mehreren Jahren…
Der Zustand der Schleusen in Deutschland ist weiterhin besorgniserregend. Rund 90 Prozent sind marode. Hier hilft oft kein Sanieren mehr, sondern nur noch Ersatz. Wenn die Binnenschifffahrt wieder an Bedeutung gewinnen soll, muss dringend die Schifffahrtsverwaltung reformiert…
Auch in Westdeutschland, vor allem im westdeutschen Kanalnetz, sind sämtliche Schleusen marode. Das heißt sie sind den Zustandsnoten 3 oder 4 zugeordnet. In den meisten Fällen bringt nicht einmal mehr sanieren etwas. Ich fordere daher ein Investitionsprogramm für die…
Die Schleusen an den Bundeswasserstraßen in Norddeutschland sind in einem miserablen Zustand. Wie eine Anfrage ergeben hat, haben nahezu alle Schleusen zwischen Emsland und Ostsee die Bauwerksnote 3 oder 4 erhalten. Damit ist der Zustand katastrophal - und sanieren alleine…
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die [...]
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]