Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: WSV-Reform
Beitrag für die WATERKANT März 2011 „Reform“ ist zu einem wahren Reizwort geworden. In ihm stecken alle Hoffnungen und Wünsche an die Politik – und gleichzeitig eine nicht enden wollende Assoziationskette an Enttäuschungen. Ob Gesundheit, Hartz IV oder Bildung – bei Reformen…
Das Bundesverkehrsministerium hat am heute durch den parlamentarischen Staatssekretär Scheuer im Verkehrsausschuss klargestellt, dass Bundestagsabgeordnete die Ämter der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung künftig besuchen dürfen. Im Februar hatte das Ministerium die Ämter…
Der Verkehrsausschuss hat die Reform der Wasser- und Schifffahrtsvewaltung diskutiert. Auf unser Drängen hin wird nun endlich der Sinn von Wasserstraßenprojekten überprüft und die Verwaltung reformiert. Am 30. April wird das Verkehrsminsiterium ein Gesamtkonzept vorstellen -…
berlin-report März 2011: Valerie Wilms über Verwaltungsreformen und die Schwierigkeit als Minderheit Mehrheiten zu finden Behörden neigen dazu, sich mit sich selbst zu beschäftigen. Besonders große Behörden neigen dazu, sich besonders viel mit sich selbst zu beschäftigen. Seit…
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]
Der September wird feministisch! Vom 27. – 28. September 2025 findet unsere Bundesfrauenkonferenz im Volkspark Halle statt. Dort werden grüne [...]