Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Pressemitteilung Zur Konferenz der Landesverkehrsminister und zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung erklärt Valerie Wilms: Die Haltung der Landesverkehrsministerkonferenz hilft niemandem weiter. Die Länder ignorieren, dass der Transport auf vielen Wasserstraßen…
Beitrag für die WATERKANT März 2011 „Reform“ ist zu einem wahren Reizwort geworden. In ihm stecken alle Hoffnungen und Wünsche an die Politik – und gleichzeitig eine nicht enden wollende Assoziationskette an Enttäuschungen. Ob Gesundheit, Hartz IV oder Bildung – bei Reformen…
Pressemitteilung Die CDU täuscht Handeln vor, hat aber nicht wirklich verstanden worum es geht. Wer Schrottreaktoren wie Brunsbüttel und Krümmel stilllegt handelt richtig. Aber wer die Laufzeiten dann auf andere Atomkraftwerke überträgt, produziert weiter Atomstrom, den die…
Bei der Abstimmung über eine deutsche Beteiligung an AWACS-Aufklärungsflügen habe ich mich enthalten. Es geht offensichtlich nicht um Afghanistan sondern um die Begrenzung eines außenpolitischen Schadens. Landtagswahlen scheinen wichtiger als außenpolitische Zuverlässigkeit…
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]