Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Heute hat der Bundestag über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats abgestimmt. Ich habe mich der Stimme enthalten. Diese Entscheidung ist mir wieder sehr schwer gefallen und Entscheidungen zu Militäreinsätzen werden uns Grünen niemals leicht fallen.
Pressemitteilung vom 27. Januar 2011 Nach den neuen Plänen des Bundesverkehrsministeriums wird der Saale-Seiten-Kanal nicht mehr realisiert. Darauf weist die Bundestagsabgeordnete Valerie Wilms hin. Laut einem Bericht des Ministeriums sollen die Bundeswasserstraßen nach…
Pressemitteilung Die Ohrfeige des Bundesrechnungshofes scheint getroffen zu haben, denn nach Jahren des Stillstandes hat das Verkehrsministerium endlich angefangen über eine mögliche Neukonzeption des Bundeswasserstraßennetzes nachzudenken. Diesem ersten Schritt muss die…
Rede im Bundestag am 20. Januar 2011 Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir widmen uns heute nach längerer Zeit wieder einmal dem Thema nachhaltige Entwicklung. Das ist auch gut so; denn das sollten wir nicht in Vergessenheit geratenlassen. Nachhaltigkeit…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]