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Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Die Welt vom 30.10.2015 Unsere Recherche zeigt: Seit Jahren können Mittel, die eigentlich für Schienen und Wasserstraßen vorgesehen sind, nicht verbaut werden und landen im Straßenbau. Vor allem Bayern nutzt das aus. Das hat ein Geschmäcke, denn Dobrindt und seine CSU…
Der neue Bundesverkehrswegeplan 2015 befindet sich in Bearbeitung. Ende dieses Jahres sollen bewertete Projekte durch das Verkehrsministerium veröffentlicht werden. In diesem Zusammenhang einige Informationen zum gesamten Prozess von der Entscheidung über die Planung bis zum…
Zur heutigen Vorstellung der Eckpunkte des überarbeiteten Nationalen Hafenkonzepts 2015 für die See- und Binnenhäfen sagt Valerie Wilms: Was Herr Dobrindt heute vorgelegt hat, ist der kleinste gemeinsame Nenner. Ein Hafenkonzept muss eigentlich Wege zur Kooperation der…
Gastkommentar im Weser-Kurier vom 17.10.2015 In die Förderung der deutschen Seeschifffahrt wird seit Jahren viel Geld gesteckt, aber der Effekt ist kaum messbar. Die Schifffahrtskrise hält weiter an und die Ausbildung von Kapitäns-Nachwuchs bleibt auf der Strecke. Wir müssen…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]