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Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Beiträge
Aktion gegen die geplante Feste Fehmarnbelt-Querung: Entlang der Strecke Hamburg-Fehmarn werden blaue Kreuze aufgestellt, als Zeichen des Protests. Am Samstag war dazu eine Aktion in Bargteheide, die Spur der Kreuze ("Beltretter-Spur") wird in den nächsten Wochen erweitert. …
Dem von der EU-Kommission groß angekündigten EFSI-Fonds scheint schon ein Jahr nach seiner Gründung die Puste auszugehen. Der Mehrwert für den Verkehrsbereich ist nicht ersichtlich. Die Vermutung scheint sich zu bestätigen: Es werden ÖPP-Projekte vergoldet - statt wie…
Im Rahmen eines Informationstermins beim Marinekommando in Rostock stand auch ein Treffen mit dem Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Andreas Krause, auf dem Programm. Dabei ging es unter anderem um Auswirkungen von Auslandseinsätzen auf die Beschäftigten.
Themen diesmal unter anderem: Bundesnetzplan statt Bundesverkehrswegeplan; Elektromobilität weiter ausgebremst; Maritimer Koordinator unkoordiniert; Arktis vor Raubbau schützen; bei Nachhaltigen Entwicklungszielen mehr unternehmen; Schleswig-Holstein braucht bessere…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]