Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
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Der neue Bundesverkehrswegeplan 2015 befindet sich in Bearbeitung. Ende dieses Jahres sollen bewertete Projekte durch das Verkehrsministerium veröffentlicht werden. In diesem Zusammenhang einige Informationen zum gesamten Prozess von der Entscheidung über die Planung bis zum…
Zur heutigen Vorstellung der Eckpunkte des überarbeiteten Nationalen Hafenkonzepts 2015 für die See- und Binnenhäfen sagt Valerie Wilms: Was Herr Dobrindt heute vorgelegt hat, ist der kleinste gemeinsame Nenner. Ein Hafenkonzept muss eigentlich Wege zur Kooperation der…
Gastkommentar im Weser-Kurier vom 17.10.2015 In die Förderung der deutschen Seeschifffahrt wird seit Jahren viel Geld gesteckt, aber der Effekt ist kaum messbar. Die Schifffahrtskrise hält weiter an und die Ausbildung von Kapitäns-Nachwuchs bleibt auf der Strecke. Wir müssen…
Kommentar in der Deutschen Verkehrszeitung vom 16.10.2015 Den marititmen Standort Deutschland müssen wir langfristig erhalten und attraktiv gestalten. Dafür müssen wir die Gießkannenförderung streichen und einigen anderen Ballast über Bord werfen. Dafür empfehle ich…
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]