Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Bundesmobilitätsplan
Der Tagesspiegel Unsere Nachfrage zeigt, warum Straßenbauprojekte teurer werden. Besonders pikant sind die Kostensteigerungen für ein Projekt in Alexander Dobrindts Wahlkreis. Das Problem hat System, denn es besteht ein klarer Anreiz für die Länder, die Kosten möglichst…
Der neue Bundesverkehrswegeplan 2015 befindet sich in Bearbeitung. Ende dieses Jahres sollen bewertete Projekte durch das Verkehrsministerium veröffentlicht werden. In diesem Zusammenhang einige Informationen zum gesamten Prozess von der Entscheidung über die Planung bis zum…
Alexander Dobrindts Bundesverkehrswegeplan bedeutet vor allem bürokratischen Aufwand. Herauskommen wird dabei nicht viel, da er die ehrliche Auseinandersetzung um die wirklich wichtigen Projekte scheut. Wir setzen den Bundesnetzplan dagegen: Wir wollen ein leistungsfähiges…
Rede im Bundestag In der Haushaltsdebatte zeigt der Minister, dass er seinen Etat gerne nutzt, um Günstlinge mit Umgehungsstraßen zu beglücken. Bei grundlegenden Fragen zur Verkehrsverlagerung bleibt er jedoch völlig ideenlos.
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]
Der September wird feministisch! Vom 27. – 28. September 2025 findet unsere Bundesfrauenkonferenz im Volkspark Halle statt. Dort werden grüne [...]