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Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Schifffahrt
Seit mehreren Jahren können Reedereien ihre Schiffe zusätzlich mit privaten Sicherheitsdiensten ausrüsten, wenn sie in gefährdete Gebiete fahren. Die dafür geschaffenen Regelungen sind aber zu kompliziert und müssen dringend nachgebessert werden. Auch der Wildwuchs an…
Rede zu Protokoll Mehrere Jahre nach dem Unglück an der Ölförder-Plattform Deepwater Horizon im Golf von Mexiko muss die Bundesregierung eine europäische Richtlinie für schärfere Sicherheitsvorschriften umsetzen. Sie hat sich drei Jahre Zeit gelassen und damit sichtlich schwer…
Gastbeitrag im Täglichen Hafenbericht vom 06. Juni 2016 Verflüssigtes Erdgas (LNG) ist in der Schifffahrt ein attraktiver alternativer Treibstoff. Doch die Bundesregierung tut zu wenig, um einen flächendeckenden Einsatz zu ermöglichen. Weiterhin prägt ein Flickenteppich aus…
Das Projekt der seewärtigen Zufahrt im Hafen Rostock war Gegenstand einer Mündlichen Frage an die Bundesregierung. Nachdem sich die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern und einige Koalitionsabgeordnete sicher waren, dass die große Ausbauvariante kommen soll, hat die…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]