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Ausgewählte Kategorie: Weitere Themen
Bei der Abstimmung über eine deutsche Beteiligung an AWACS-Aufklärungsflügen habe ich mich enthalten. Es geht offensichtlich nicht um Afghanistan sondern um die Begrenzung eines außenpolitischen Schadens. Landtagswahlen scheinen wichtiger als außenpolitische Zuverlässigkeit…
Eine Einigung in den Hartz-IV-Gesprächen ist an der Blockadehaltung von Union und FDP gescheitert. Frau Merkel hat ihren Koalitionsfrieden über das Wohl der Kinder und Familien gestellt. In den zentralen Fragen der Existenzsicherung für alle Menschen hat sich die Regierung…
Heute hat der Bundestag über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats abgestimmt. Ich habe mich der Stimme enthalten. Diese Entscheidung ist mir wieder sehr schwer gefallen und Entscheidungen zu Militäreinsätzen werden uns Grünen niemals leicht fallen.
Zum Jahresauftakt der Stader Grünen betonte Valerie Wilms, wie schlüssig Gesamtkonzepte sind. Die Grünen müssten im Rahmen zukunftsfähiger Planungen auch unpopuläre Projekte wie den Netzausbau mittragen und die damit verbundenen Konflikte aushalten. Wenn die Politik ihre…
Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms verbringen junge Deutsche ein Jahr in Amerika und junge Amerikaner ein Jahr in Deutschland. Für zwei der amerikanischen Gastschüler hat die Grüne Bundestagsabgeordnete Valerie Wilms die Patenschaft übernommen. Die…
Pinneberger Tageblatt vom 19. Mai 2010 Bundestagsabgeordnete „schockiert“ über Parteitaktik
Zu den Mandatsverlängerungen für die Bundeswehr und den diesbezüglichen heutigen Abstimmungen im Bundestag erklären die drei schleswig-holsteinischen Abgeordneten Ingrid Nestle, Dr. Valerie Wilms und Dr. Konstantin v. Notz: Heute befasst sich der Bundestag mit der erneuten …
Heute hat der Deutsche Bundestag den Einsatz der Soldatinnen und Soldaten im Kosovo um weitere zwölf Monate verlängert. Eigentlich kein schönes Zeichen, denn ich wünschte mir, dass dieser Einsatz langsam sein Ziel erreicht. Dennoch habe ich der Verlängerung erneut zugestimmt.