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Pinneberger Tageblatt Pöbeleien, wüste Beleidigungen, Morddrohungen: In digitalen Kanälen fühlen sich viele Menschen offenbar nicht mehr an die grundlegenden Anstandsregeln gebunden. Auch Valerie Wilms gelten diese Hasstiraden, die zunehmend zum Alltag geworden sind.
Die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause hatte wie immer viele Punkte auf der Tagesordnung: U.a. ging es um Sexuelle Selbstbestimmung, einen Bundeswehreinsatz vor Libyen, das Erneuerbare-Energien-Gesetz und die Einsetzung des Untersuchungsausschuss zur Dieselaffäre.
Es gibt ein untrügliches Zeichen dass der Sommer da ist: Die Zahl der Gesetze im Bundestag erhöht sich schlagartig. Vieles soll unbedingt noch vor der Sommerpause beschlossen werden. Obwohl diese Woche von der unfassbar traurigen Entscheidung für einen Austritt Großbritanniens…
Erklärung zur Abstimmung im Bundestag Die Debatte um „sichere Herkunftsstaaten“ verdeckt, dass uns ein modernes Einwanderungsrecht fehlt. Die Koalition will nach den Silvesterereignissen von Köln zeigen, dass sie härter gegen Asylbewerber aus dem Maghreb vorgeht. Das wird…
In Mali wird ein wichtiger Beitrag zur Stabilisierung des Landes geleistet, um die Bevölkerung vor Angriffen islamistischer Fundamentalisten und gewaltbereiter Rebellengruppen zu schützen. Der Hauptgrund für die Zustimmung zum Einsatz vor Somalia liegt im Erfolg des Einsatzes:…
In dieser Woche wurde über die Verlängerung eines Bundeswehreinsatzes in Somalia abgestimmt. Ich habe das Mandat - wie die gesamte Fraktion - abgelehnt. Bei mir besteht der Eindruck, dass man hier nicht wirklich ernsthaft an eine Lösung glaubt und diese verfolgt, sondern dass…
Das von der Bundesregierung und der Koalition vorgelegte Asylpaket II wird die bestehenden Probleme kaum lösen. Es bleibt in den meisten Punkten Symbolpolitik und wagt sich an die grundlegenden Probleme nicht heran. Ich konnte dem Gesamtpaket nicht zustimmen, auch wenn ich…
Das Mandat für den Irak ist umstritten, da es mit der Lieferung von Waffen in ein Kriegsgebiet verbunden ist. Zwar unterstütze ich die Hilfe im Kampf gegen die Terrormiliz IS, da der Einsatz jedoch vom Grundgesetz nicht gedeckt ist, habe ich mich enthalten. Das Mandat für…
Heute wurde im Bundestag über zwei Militäreinsätze abgestimmt. Dem in der Fraktion umstritteneren Mandat für Afghanistan habe ich zugestimmt, in der Ablehnung des Einsatzes im Mittelmeer waren wir uns dagegen einig.
The Huffington Post Die politischen Krisen der letzten Jahre haben ihre Spuren hinterlassen: Wenn ich mit Menschen in meinem Wahlkreis rede, machen sich viele Sorgen um die Zukunft. Dabei gibt es auch die Möglichkeit, anders in die Zukunft zu sehen - indem man einen Blick…