Öl im Meer: Antrag im Bundestag
Das Desaster der Deepwater Horizon im Golf von Mexiko hat die größte Ölpest der Geschichte verursacht. Wir dürfen nicht tatenlos zusehen, wie sich immer riskantere Ölförderungsmethoden in immer sensibleren Lebensräumen ausbreiten. Viele Fragen – zum Beispiel zur Haftung im Schadensfall – sind ungeklärt. Mit einem Antrag sollen die Defizite beseitigt werden. Der Antrag „Rohstoffförderung im Meer: Aus der Katastrophe lernen“ wird am 11. November im Plenum debattiert.
Antrag:„Rohstoffförderung im Meer: Aus der Katastrophe lernen“
Umweltverbände einbeziehen
Die Baumaßnahmen an der Bohrplattform Mittelplate sorgen weiter für Diskussionen. Valerie Wilms drängt jetzt auf ein transparentes Verfahren. „Es darf nicht wieder einfach in Ämtern entschieden werden, ohne dass die Bevölkerung einbezogen wird“, betont die Grünen-Politikerin.
Wem gehört das Meer?
Gastbeitrag für die Heinrich-Böll-Stiftung
Die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko und ihre Folgen. Mehr>>
Regeln für die Tiefsee
Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 11. August 2010
Ein Moratorium für Ölbohrungen im Meer kann nur ein Anfang sein. Insgesamt brauchen wir neue international verbindliche Vereinbarungen, wie mit den Schätzen der Tiefe umgegangen werden soll.
Nach der Katastrophe
Das Desaster der Deepwater Horizon im Golf von Mexiko hat die größte Ölpest der Geschichte verursacht. Vermutlich sind in drei Monaten etwa 780 Millionen Liter Rohöl ausgelaufen. Die Aufarbeitung wird Jahre dauern. Noch bevor die Ursachen voll aufgekärt sind macht sich BP auf den Weg, um im Mittelmeer 1750 Meter unter dem Meeresspiegel zu bohren, also noch 250 Meter tiefer als beim Katastrophenloch im Golf. Hat der Konzern nicht verstanden? Im Netz formiert sich Protest.
Ölförderung auf dem Meer ist eine Hochrisikotechnologie
Die gesunkene Ölplattform im Golf von Mexiko macht die Gefahren fossiler Energien deutlich. Für Valerie Wilms steht fest, dass die Förderung eine Hochrisikotechnologie ist. Das Öl sprudelte Wochen – und inzwischen kann von einem GAU der Ölindustrie gesprochen werden. Die entscheidenden Fragen lauten: Warum wird eine so riskante Technologie eingesetzt? Warum gibt es keine funktionierenden Notfall- und Katastrophenpläne? Und: Wie kommen wir weg vom Öl?
Haftung ungeklärt
Antwort auf Kleine Anfrage zu Ölunfällen in Nord- und Ostsee
Mit der Antwort auf unsere Kleine Anfrage haben sich die Befürchtungen bestätigt. Die Haftung von Konzernen bei Katastrophenfällen ist unzureichend. Dazu wird klar: Bisher gibt es nur Regelungen für Ölunfälle auf Schiffen – für Ölplattformen jedoch nicht. Im Falle einer Katastrophe kann es damit passieren, dass entweder niemand oder der Steuerzahler haftet.
Zum europäischen Tag des Meeres: Trotz vieler Initiativen weiter gefährdet
Die Katastrophe im Golf von Mexiko zeigt uns, wie rücksichtslos wir mit unseren Ressourcen umgehen. Aber auch Nord- und Ostsee sind gefährdet. Zu viele Schadstoffe gelangen durch Schiffe und über die Flüsse in die Meere. Selbst ohne Katastrophe werden jedes Jahr mehr als 10.000 Tonnen Öl in die Nordsee eingeleitet.
Nur effektiver Meeresschutz hilft dem Watt
Konferenz auf Sylt soll Schutzstatus auch für Schiffsrouten durchsetzen
Der Schutzstatus Particular Sensitive Sea Area (PSSA) soll auch auf die Schiffsrouten ausgeweitet werden. „Für mich hört der Schutz des Wattenmeeres nicht an den Verkehrswegen auf“, sagt die Bundestagsabgeordnete Valerie Wilms.
Koalition enttäuscht beim Meeresschutz
In einem hektischen Antrag zum Schutz des Wattenmeeres vergisst die Koalition die wichtigsten Aspekte – und befürchtet stattdessen „Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten Deutschlands.“
Der Kanister am Strand – und das Problem dahinter
Ein wunderbarer Strandspaziergang bei bestem Sonnenschein, weite Sicht aufs Meer, klare Luft – und das alles am besten verbunden mit einem guten Gespräch. So sieht Erholung aus. Bis man dann zwischen Muscheln, Steinen und Algen einen zerkratzten Plastikkanister findet. Ärgerlich fragt man sich: Wer entsorgt so etwas am Strand? Und könnte nicht wenigstens die zuständigeKurverwaltung dafür sorgen, dass unsere Strände sauber bleiben?
EU-Ostseestrategie
Kern der von der EU vorgelegten Ostsee-Strategie ist die verstärkte Koordinierung der zahlreichen in der Region tätigen Organisationen und Initiativen. Die Strategie enthält einen ausführlichen Aktionsplan, deren vier Eckpfeiler die Verminderung der Meeresverschmutzung, die Leistungssteigerung der Verkehrssysteme und Energienetze, die Förderung von Innovationen in kleineren und mittleren Unternehmen sowie die Verbesserung der Notfallhilfe auf See und an Land sind. Bündnis 90/Die Grünen begrüßen die Strategie – fordern jedoch, Russland endlich mit einzubeziehen. Der weitere Prozess wird kritisch begleitet – besonders mit Blick auf die schwedische EU-Ratspräsidentschaft.
