Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Anfrage
Pressemitteilung Die strengeren Schwefelgrenzwerte für Schiffe werden kommen. Darauf weist Valerie Wilms hin. „Wer derzeit mit anderen Botschaften hausieren geht, wirft Nebelkerzen.“ In einer Anfrage an die Bundesregierung musste diese jetzt zugeben, dass die Studie des…
Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) ist die größte Behörde des Bundesverkehrsministeriums: Mehr als die Hälfte der Mitarbeiter im Ministerium sind jedoch nur für etwa 12 Prozent des Güterverkehrs verantwortlich. Mehr noch: Auf jeden Beschäftigten in der gesamten…
Pressemitteilung vom 30. September 2010 Verwirrende Aussagen im Bundesverkehrsministerium zur Mittel- und Oberelbe Die Schiffbarkeit der Mittel- und Oberelbe sorgt weiter für Diskussionen – und Äußerungen aus dem Bundesverkehrsministerium tragen immer weniger zur…
Antwort auf Kleine Anfrage zu Ölunfällen in Nord- und Ostsee Mit der Antwort auf unsere Kleine Anfrage haben sich die Befürchtungen bestätigt. Die Haftung von Konzernen bei Katastrophenfällen ist unzureichend. Dazu wird klar: Bisher gibt es nur Regelungen für Ölunfälle auf…
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]