Mit Ablauf der Wahlperiode werde ich aus dem Bundestag ausscheiden. Leider hat mir der Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr zugestanden.
Ausgewählte Kategorie: Anfrage
Im Juni hatte unsere Fraktion nach dem Zustand der Eisenbahnbrücken gefragt. Für jedes Bundesland haben ziemlich umfangreiche Tabellen erhalten, bei denen selbst Fachleute viel Zeit brauchen, um nachvollziehen zu können, welche Brücken gemeint sind. Zeit Online hat jetzt eine…
Eine Schriftliche Frage an die Bundesregierung hat ergeben, dass weiterhin nur ein Schiff der Bundesflotte mit Flüssigerdgas (LNG)-Antrieb ausgestattet werden soll, und zwar der geplante Schiffsneubau "ATAIR" des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie. Allerdings sei…
Die Bundesregierung möchte durch die Hintertür und ohne Beteiligung des Parlaments bzw. der Öffentlichkeit einen Offshore-Rettungsdienst für die Windenergie-Anlagen in der Nordsee einführen, in Obhut des Havariekommandos. Doch eine Daseinsvorsorge für diese Rettungsaufgabe ist…
Die Bundesregierung erwartet beim Ausbau der Neckarschleusen deutliche Kostensteigerungen in noch nicht absehbarer Höhe. Das ergab eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zum geplanten Neckarausbau. Außerdem musste die Bundesregierung einräumen, dass die Transporte auf dem…
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die [...]
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]